Redtube Abmahnung der U + C Rechtsanwälte für The Archive AG

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Sind Streamingabmahnungen rechtlich durchsetzbar oder nicht?

Vor dieser Fragen stehen derzeit wohl tausende Betroffene, welche eine Streaming Abmahnung der Kanzlei U+C Rechtsanwaltsges. mbH erhalten haben.

Uns liegen zur Zeit die ersten dieser Abmahnungen vor.

Abgemahnt wird das Betrachten ("Streaming") pornografischer Filme über die Videoplattform RedTube. Bekannt sind Abmahnungen für folgende Filmtitel: Dream Trip, Amanda´s secrets, Hot stories, Glamour Show Girls der angeblichen Rechteinhaberin The Archive AG (Schweiz). Die abmahnenden Kollegen verlangen in ihrem Abmahnschreiben die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines pauschalen Betrages in Höhe von 250,00 EUR.

Begründet wird der geltend gemachte Anspruch damit, dass beim Streaming ein Zwischenspeichern der Filmdatei im Cache des verwendeten Browsers stattfindet, welches eine relevante Verletzungshandlung der der The Archive AG zustehenden Urheberrechte darstellt.

Ob das ausschließliche Betrachten und nur temporäre Zwischenspeichern eines Videostreams tatsächlich eine Urheberrechtsverletzung darstellt, ist unter Juristen schwer umstritten. Ungeachtet dieser umstrittenen Rechtsfrage werfen die vorliegenden Abmahnungen mehr Fragen auf als sie Antworten enthalten. So ist bis zum heutigen Tag unklar, auf welche Art und Weise die abmahnenden Rechtsanwälte die IP Adressen der Abgemahnten erlangt haben. Alle nach dem heutigen Stand der Technik bekannten Möglichkeiten lassen auf illegale oder zumindest in einem Gerichtsverfahren nicht verwertbare Methoden schließen. Weiterhin ist fraglich, ob die Abgemahnten tatsächlich wissen konnten, dass es sich bei den auf der Plattform RedTube verfügbaren Videos um eine offensichtlich rechtswidrige Quelle handelt. Auch ist an den derzeit vorliegenden Abmahnungen fraglich, ob die Vorgaben des § 97a Abs. 2 S. 1 Nr. 4 UrhG beachtet worden sind und über die Reichweite der vorformulierten Unterlassungserklärung ausreichend aufgeklärt worden ist.

Aufgrund der Vielzahl von rechtlichen und inhaltlichen Fragen sollte keinesfalls übereilt eine Unterlassungserklärung abgegeben oder gar der geforderte Vergleichsbetrag bezahlt werden. Denn es spricht Vieles dafür, dass die Forderungen der Abmahnanwälte nicht gerichtlich durchsetzbar sein dürften.

Sind auch Sie einer der tausenden Betroffenen, stehen wir Ihnen gern beratend bzw. vertretend zur Seite.

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